Bezirk – „Es grünt so grün, wenn Spaniens Blüten blühen“ – So launig hätte ein Text über die Frühlings-Bepflanzung öffentlicher Plätze im Fuchsbezirk anfangen können. Doch leider ist dieses Jahr eher Marlenes Protestsong „Sag mir, wo die Blumen sind“, angesagt. Denn im Gegensatz zu den Vorjahren muss heuer ein Großteil der öffentlichen Plätze unbegrünt bleiben.
Die Gründe für diese Kahl-Misere hat die RAZ bei Korinna Stephan (Grüne), der neuen Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr sowie beim Senator für Finanzwesen erfragt. Hier ihre wichtigsten Antworten: „In diesem Jahr werden keine oder nur wenige Pflanzungen erfolgen, da aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung die Beschaffung von Blumen nicht begründbar ist. Ob es gelingt, zumindest eingeschränktes Pflanzen zu ermöglichen, ist derzeit noch offen.“ Vertiefend dazu führt Alexis Demos von der Senatsverwaltung für Finanzen aus: „Seit Januar dieses Jahres greift die vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung. Der Grund hierfür: Der Haushaltsentwurf für die Jahre 2022 und 2023 wurde im Juni 2021 vom Senat beschlossen und dem Parlament vorgelegt – allerdings von diesem vor dem Zusammentritt des neu gewählten Abgeordnetenhauses nicht mehr beschlossen.“
In der Tat: Artikel 89 der Berliner Verfassung sieht für diese Zeit ohne Haushaltsgesetz vor, dass „nur unbedingt notwendige Ausgaben geleistet werden dürfen“. Dieser Zustand währt so lange, bis das neue Parlament den Haushaltsentwurf beraten und verabschiedet haben wird. Für den Bezirkshaushalt ist laut Demos das Bezirksamt allerdings zu ergänzenden Regelungen ermächtigt. Deshalb noch mal die Frage an die Bezirksstadträtin, ob wenigstens auf einigen Plätzen frühe Blüher zu sehen sein werden: „Aufgrund der vorläufigen Haushalts-Situation ist das übliche Nachstecken von Blumenzwiebeln zwar nicht möglich, aber auch in diesem Jahr werden Tulpen und Narzissen auf den Rasenflächen der Dorf-Auen und auf der Greenwich-Promenade erblühen.“
Auch einen möglichen Pflanz-Starttag kann die Stadträtin benennen: „Sofern eine Beschaffung noch erfolgen kann, wird mit der Pflanzung der Stiefmütterchen am 9. März begonnen. Die Sommerblumen kämen dann ab 17. Mai in die Beete.“ Die Senatsverwaltung teilte mit: „Der Aufstellungsprozess für den Haushaltsentwurf läuft auf Hochtouren. Dieser soll noch im Februar im Senat eingebracht werden. Die Verabschiedung obliegt dann dem Parlament, der Zeitpunkt hängt von der Beratung ab – voraussichtlich im zweiten Quartal dieses Jahres.“
PS: Die RAZ hat im Amt aktuell nachgefragt. Es scheint sich was zu tun, aber noch ohne konkretes Ergebnis.du
