Bezirk – Verkehrsthemen stehen im Fokus der Landes – und der Bezirkspolitik. Tempo 30, fehlende und marode Radwege, Durchgangsverkehr stoppen durch Poller, zu viel Lärm und Schadstoffe, zu wenig Parkraum – die Liste ließe sich noch weiter führen.
Wie positionieren sich die Parteien zu den genannten Themen? Die Reinickendorfer Bürgerinitiativen (BI) Zabel-Krüger-Damm, Waidmannslust, Alt-Lübars, Alter Bernauer Heerweg, Ruppiner Chaussee, Waldseeviertel, Offene Nachbarschaft und Frohnau setzen sich seit Jahren für mehr Verkehrssicherheit, weniger Verkehrslärm und ein modernes und nachhaltiges Verkehrskonzept in Reinickendorf ein.
Anlässlich der Wahlen im September haben sich die BI zusammengeschlossen und sogenannte „Wahlprüfsteine“ erarbeitet. Um umfassend über die Pläne der Parteien zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung beziehungsweise des Abgeordnetenhauses 2021 zu informieren, haben sie mehrere Fragen an CDU, SPD, Die Linke, B90/Die Grünen, FDP, AfD und ÖPD gerichtet. So stand unter anderem auf dem Fragenkatalog:
Was wäre für Sie ein zukunftsweisendes Verkehrskonzept für den Norden Berlins? Welche Ideen haben Sie speziell für den Pendlerverkehr? Welche Maßnahmen wollen Sie in der nächsten Wahlperiode umsetzen?
„Wie der Verkehr in Reinickendorf in Zukunft aussehen soll – darüber gehen die Meinungen der Parteien stark auseinander. Das haben die Wahlprüfsteine einmal mehr deutlich gemacht. Jetzt liegt es an den Wählern zu erkennen, welche Partei sich wirklich für eine echte Mobilitätswende einsetzt und welche nicht“, so Dr. Verena Schwachmeyer von der Initiative Zabel-Krüger-Damm.
Die Ergebnisse der Wahlprüfsteine, Antworten der Parteien und Anmerkungen der einzelnen Initiativen sind jetzt veröffentlicht und stehen unter www.izkd.de/wps.html zum Download bereit.
