Bezirk zu Pop-up-Radwegen in Reinickendorf

Stellungnahme zur "Demonstration für eine pandemieresiliente Infrastruktur"

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Fahrradsymbol auf einer Straße

Tegel/Bezirk – Die Corona-Abstandsregeln sollten für Fußgänger und Radfahrer erfüllbar sein: Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, hatte der Verkehrsclub Deutschland (VCD) vergangenen Samstag (23. Mai) zu einer Demonstration an der Berliner Straße in Tegel aufgerufen. Ziel ist mit zusätzlicher Verkehrsfläche, vor allem durch die in anderen Bezirken schon neu eingerichteten sogenannten Pop-Up-Radwege, “ausreichend Platz für regelkonforme Mindestabstände” zu schaffen. Die Organisatoren werfen der Reinickendorfer Verwaltung vor “auf einen unbehinderten Autoverkehr fixiert” zu sein. Unterstützt wurde die Protestaktion von B90/Die Grünen, DieLinke, der ADFC-Stadtteilgruppe Reinickendorf und anderen Bürgerinitiativen.

Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt erklärte dazu: “Die Situation für Radfahrer und Fußgänger deutlich zu verbessern, ist ein Ziel, das ich voll und ganz teile. Aber es ist eine wichtige Aufgabe, nicht nur für jüngere und jung gebliebene, sportliche Personen Mobilität und Sicherheit zu gewährleisten. In einem Flächenbezirk wie Reinickendorf, in dem weitere Strecken bis zur ÖPNV-Anbindung zurückzulegen sind als in der Innenstadt, in dem aber auch viele ältere Menschen leben, deren körperliche Fitness für einen Verzicht auf den Pkw oft nicht reicht, braucht es einen funktionieren Angebots-Mix.”

Die vom Senat propagierten und geförderten Pop-Up-Radwege seien, wie das Beispiel in der Kantstraße in Charlottenburg zeigt, wenig durchdacht und vor allem ideologisch motiviert, heißt es in der Mitteilung: “Wir aber wollen in Reinickendorf nicht konfrontativ einzelne Verkehrsteilnehmer ausgrenzen, sondern fördern Ideen, die auf ein besseres Miteinander abzielen”, so Schultze-Berndt.

Das Bezirksamt prüft derzeitig eine Fahrradstraße in der Benekendorffstraße als sichere Alternative zur Nutzung des Zabel-Krüger-Damms. Zwei weitere wichtige Maßnahmen sind Radverkehrsanlagen am Oraniendamm zwischen Wittenauer Straße und Zabel-Krüger-Damm / Waidmannsluster Damm (in beiden Richtungen) und von Radfahrstreifen in der Konradshöher Straße zwischen Waldkauzstraße und Heiligenseestraße. Beide Projekte wurden für den Zwei-Jahresplan im Rahmen des Bündnisses für Radverkehr angemeldet.

Die von den Demo-Initiatoren geforderte Einrichtung temporärer Radverkehrsanlagen – “Pop-Up-Radwege” – sowie ausreichend Platz für den Fußverkehr hingegen würden einerseits an dem nur begrenzt zur Verfügung stehenden Raum auf Straße und Gehwegen scheitern. Der Fahrzeugverkehr habe sich mittlerweile wieder normalisiert und vielerorts durch die zurückgegangene Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln aufgrund der Corona-Pandemie sogar gesteigert. Die Wegnahme einer Fahrspur für Pop-Up-Radwege auf den Hauptverkehrsstraßen würde deren Leistungsfähigkeit einschränken und damit auch Busse stark beeinträchtigen.

Die vorgeschlagene Berliner Straße in Tegel werde zudem für die Zeit der Bauarbeiten an der U6 und der S25 als Entlastung in der aktuellen Breite dringend benötigt. Außerdem diene sie auch immer wieder als Umleitungsstrecke im Falle einer A111-Sperrung.

Andererseits sei auch die Bezeichnung “temporäre” Radwege irreführend, heißt es weiter vom Bezirksamt, denn die Senatsverwaltung erwarte, dass dazu bereits fertige Planungen für eine dauerhafte Einrichtung von Radverkehrsanlagen vorlägen. Nur dann könnten die Pop-Up-Lanes “zunächst provisorisch” im Sinne einer Baustelleneinrichtung den geplanten Endzustand vorwegnehmen. Das aber ist in Reinickendorf nicht der Fall.