Freitag, 30. September 2022
Start Politik | Wirtschaft „Wir bleiben weiter dran, bis Probleme gelöst sind“

„Wir bleiben weiter dran, bis Probleme gelöst sind“

„Wir bleiben weiter dran, bis Probleme gelöst sind“

Reinickendorf – Seit Mai 2017 führt das Ordnungsamt unter der Leitung seines Stadtrates Sebastian Maack (AfD) vermehrt Kontrollen im Bereich der Trödelmärkte an der Markstraße durch. Die RAZ fragte nach. 

Seit wann sind die Trödelmärkte ein Hauptthema für Sie und Ihre Abteilung?

S. Maack: Sie waren bereits vor meinem Amtsantritt ein Thema. Das Ordnungsamt ist seit zirka zehn Jahren mit Beschwerden beschäftigt. Die Trödelmärkte entsprechen auch weniger dem Bild klassischer Flohmärkte, sondern wurden im Verlauf der Jahre immer stärker zu Umschlagplätzen von Diebesgut.

Welche Beschwerden gab es?

Die Beschwerdelage reicht von Ruhestörung, Verunreinigungen durch Müll und Fäkalien bis hin zum sonntäglichen Verkehrschaos.

Wie haben Sie darauf reagiert?

Wir haben zunächst das Verkehrschaos bekämpft, indem wir seit Mai 2017 fast jeden Sonntag mit dem Ordnungsamt vor Ort sind und dort widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge umsetzen, was immerhin mit 220 Euro zu Buche schlägt. Sehr schnell haben wir aber auch mit Kontrollen in Bezug auf Neuwaren, FSK18-Ware und unerlaubten gewerblichen Handel begonnen. Wir stellten dabei fest, dass an einigen Ständen vermutlich Hehlerware verkauft wurde und haben aus diesem Grund die Polizei hinzugezogen. Solche langfristigen Einsätze sind immer auch mit einem Lernprozess verbunden. Außerdem reagieren die illegalen Händler auf unsere Aktionen, so dass das Einsatzkonzept kontinuierlich angepasst werden muss.

Was wurde bei den Kon­trollen entdeckt? 

Neben den Verkehrsordnungswidrigkeiten stellen wir vor allem Hehlerware, Produktfälschungen, Neuwarenverkauf, illegalen gewerblichen Handel und FSK18-Ware in offener Auslage fest. Der bisher erfolgreichste Einsatz fand am 11. November 2018 statt. Dabei wurden drei Mannschaftswagen der Polizei voll mit Hehlerware beschlagnahmt und mehrere Haftbefehle vollstreckt. Es fallen aber immer wieder auch andere Feststellungen wie Fahren ohne Fahrerlaubnis oder Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht an.

Hat sich die Situation seit Beginn der Kontrollen verändert?

Was den Verkehr angeht, haben wir erstaunlicherweise nur geringe Erfolge erzielt. Die Verstöße auf den Märkten sind in Bezug auf die Anzahl der Stände in etwa konstant. Aufgrund der geringen Temperaturen und sicherlich auch wegen der häufigeren Kontrollen ist die Anzahl der Händler inzwischen aber deutlich zurückgegangen. Es bleibt abzuwarten, ob und wie sich die Situation im Frühjahr verändert.

Werden Sie die Einsätze weiter durchführen?

In diesem Fall habe ich den Anwohnern zugesagt, dass wir solange kontrollieren werden, bis das Problem gelöst oder deutlich entschärft ist. Nach dem Einsatz am 11. November 2018 hat die Polizei der Problemlage eine höhere Priorität eingeräumt, so dass wir jetzt mehr Verbundeinsätze mit der Polizei und mit mehr Personal durchführen können. Das hat den Druck auf illegale Händler noch einmal deutlich verschärft. Darüber hinaus haben wir im Ordnungsamt inzwischen Verwaltungsverfahren aufgenommen, weil im Zusammenhang mit den Märkten kontinuierlich Straftaten und Ordnungswidrigkeiten verübt werden. Ich gehe davon aus, dass die Probleme bis zum Jahresende 2019 auf die eine oder andere Weise gelöst sind. Das ist auch ein wichtiges Signal, dass wir Recht und Ordnung in Reinickendorf konsequent durchsetzen werden.

Vielen Dank für das Gespräch.

Gefundene Standorte im Beitrag | Berlin, Reinickendorf